Unsere Geschäftsbedingungen
1. Geltung der Bedingungen
Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund
dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten somit auch für alle künftigen
Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich
vereinbart werden.
Spätestens mit der Entgegennahme der Ware bzw. Leistung gelten diese
Bedingungen als angenommen.Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis
auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich
widersprochen.
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie
von uns schriftlich bestätigt werden.
2. Angebot
Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben, sowie Modell-, Konstruktions- und Materialänderungen im Zuge des technischen und baulichen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen uns hergeleitet werden können.
3. Preise
Alle Preisangaben, auch diejenigen in der Auftragsbestätigung, sind freibleibend. Für den Fall wesentlicher Änderungen der den Preis bestimmenden Faktoren vor endgültiger Abwicklung der Bestellung bleibt eine entsprechende Anpassung an diese Änderung vorbehalten.
4. Lieferung
An von uns genannte Lieferfristen und Termine sind wir nur dann
gebunden, wenn ihre Verbindlichkeit ausdrücklich schriftlich vereinbart
wurde. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und
aus Gründen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren, wie
Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe
und anderen Gründen außerhalb unseres Einflussbereichs, haben wir auch
bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten.
Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der
Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben
oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom
Vertrag zurückzutreten.
Im Übrigen kommen wir nur dann in Verzug, wenn uns der Käufer
schriftlich eine Nachfrist von mindestens 2 Monaten gesetzt hat.
Schadensersatzansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen, es sei denn,
wir haben vorsätzlich und grob fahrlässig gehandelt.
5. Gewährleistung
Beanstandungen von offensichtlichen Mängeln werden nur berücksichtigt,
wenn sie innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich gerügt
werden.
Werden Betriebs- und Wartungsanweisungen nicht befolgt, Änderungen
vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet,
die nicht der Originalspezifikation entsprechen, entfällt jede
Gewährleistung.
Unsere Gewährleistung beschränkt sich nach unserer Wahl auf
Ersatzlieferung oder Nachbesserung.
6. Haftung
Bei Lieferverzug oder von uns zu vertretender Unmöglichkeit der
Lieferung ist der Ersatz mittelbarer Schäden ausgeschlossen, es sei
denn, uns fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Beim Fehlen
einer zugesicherten Eigenschaft ist die Haftung für Mangelfolgeschäden
ausgeschlossen, es sei denn, dass uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
zur Last fällt.
Sonstige Schadensersatzansprüche des Bestellers, sei es aus
Gewährleistung, sonstiger vertraglicher oder deliktischer Haftung, die
weder auf Vorsatz noch auf grober Fahrlässigkeit beruhen, sind
ausgeschlossen.
7. Rücktrittsrecht
Hängt unsere Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen
Vorlieferanten ab und scheitert diese aus Gründen, die wir nicht zu
vertreten haben, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Erhalten wir nach Vertragsabschluss Kenntnis von Tatsachen, die auf
Kreditunwürdigkeit des Käufers schließen lassen, sind wir zum Rücktritt
berechtigt, wenn der Käufer trotz Aufforderung zur Zug-um-Zug-Leistung
oder Sicherheitsleistung (Vorauskasse) nicht bereit ist.
8. Zahlung und Verzug
Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind unsere Rechnungen sofort rein
netto zahlbar. Gerät der Besteller mit der Zahlung in Verzug, sind wir
berechtigt außer den üblichen Mahngebühren Verzugszinsen von 3 % über
dem Diskontsatz der Bundesbank ohne Nachweis zu verlangen.
Ist der Besteller Kaufmann, so kann er gegenüber unseren
Zahlungsansprüchen kein Zurückbehaltungsrecht ausüben.
Der Besteller kann mit Gegenansprüchen nur dann aufrechnen, wenn diese
unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
9. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Gedern. Gerichtsstand ist das Amtsgericht Büdingen
bzw. das Landesgericht Gießen.
Wir behalten uns vor, am Wohn- oder Geschäftssitz des Käufers zu klagen.
11. Allgemeines
Sollten einzelne Bedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen
Bedingungen hiervon unberührt.
Die Vertragspartner sind in diesem Fall verpflichtet, unwirksame durch
eine wirksame Bedingung zu ersetzen, die dem beabsichtigten
wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
Dies gilt auch für eventuell ergänzungsbedürftige Lücken.
Stand 17.11.2016