Unsere Geschäftsbedingungen

1. Geltung der Bedingungen

Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware bzw. Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

 

2. Angebot

Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben, sowie Modell-, Konstruktions- und Materialänderungen im Zuge des technischen und baulichen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne daß hieraus Rechte gegen uns hergeleitet werden können.

3. Preise

Alle Preisangaben, auch diejenigen in der Auftragsbestätigung sind freibleibend. Für den Fall wesentlicher Änderungen der den Preis bestimmenden Faktoren vor endgültiger Abwicklung der Bestellung bleibt eine entsprechende Anpassung an diese Änderung vorbehalten.

 

4. Lieferung

An von uns genannte Lieferfristen und Termine sind wir nur dann gebunden, wenn ihre Verbindlichkeit ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aus Gründen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren, wie Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe und anderen Gründen außerhalb unseres Einflußbereiches, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen kommen wir nur dann in Verzug, wenn uns der Käufer schriftlich eine Nachfrist von mindestens 2 Monaten gesetzt hat. Schadensersatzansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen, es sei denn, wir haben vorsätzlich und grob fahrlässig gehandelt.

 

5. Gewährleistung

Beanstandungen von offensichtlichen Mängeln werden nur berücksichtigt, wenn sie innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich gerügt werden. Werden Betriebs- und Wartungsanweisungen nicht befolgt, Änderungen vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht der Originalspezifikation entsprechen, entfällt jede Gewährleistung. Unsere Gewährleistung beschränkt sich nach unserer Wahl auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung.

 

6. Haftung

Bei Lieferverzug oder von uns zu vertretender Unmöglichkeit der Lieferung ist der Ersatz mittelbarer Schäden ausgeschlossen, es sei denn, uns fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Beim Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft ist die Haftung für Mangelfolgeschäden ausgeschlossen, es sei denn, daß uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Sonstige Schadensersatzansprüche des Bestellers, sei es aus Gewährleistung, sonstiger vertraglicher oder deliktischer Haftung, die weder auf Vorsatz noch auf grober Fahrlässigkeit beruhen, sind ausgeschlossen.

 

7. Rücktrittsrecht

Hängt unsere Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Erhalten wir nach Vertragsabschluß Kenntnis von Tatsachen, die auf Kreditunwürdigkeit des Käufers schließen lassen, sind wir zum Rücktritt berechtigt, wenn der Käufer trotz Aufforderung zur Zug-um-Zug-Leistung oder Sicherheitsleistung (Vorauskasse) nicht bereit ist.

 

8. Zahlung und Verzug

Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind unsere Rechnungen sofort rein netto zahlbar. Gerät der Besteller mit der Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt außer den üblichen Mahngebühren Verzugszinsen von 3 % über dem Diskontsatz der Bundesbank ohne Nachweis zu verlangen. Ist der Besteller Kaufmann, so kann er gegenüber unseren Zahlungsansprüchen kein Zurückbehaltungsrecht ausüben. Der Besteller kann mit Gegenansprüchen nur dann aufrechnen, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

 

9. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

 

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Gedern. Gerichtsstand ist das Amtsgericht Büdingen bzw. das Landesgericht Gießen. Wir behalten uns vor, am Wohn- oder Geschäftsitz des Käufers zu klagen.

 

11. Allgemeines

Sollten einzelne Bedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Bedingungen hiervon unberührt. Die Vertragspartner sind in diesem Fall verpflichtet unwirksame durch eine wirksame Bedingung zu ersetzen, die dem beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dies gilt auch für eventuell ergänzungsbedürftige Lücken.

 

Stand 30.05.2006

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